Patentverletzungen bei Apple, Google und Co

Marktführer im Fokus

In den letzten Jahren gerieten Branchenriesen wie Apple, Google und Co. immer wieder mit Rechtsstreitigkeiten um Patentverletzungen in die Schlagzeilen. Eigentlich nicht verwunderlich, denn in Zeiten der globalen Vernetzung und immer rasanterem Fortschritt in der Entwicklung neuer Technologien, erweist sich die Frage danach, welches Unternehmen die neueste Entwicklung rechtmäßig für sich beanspruchen kann als zunehmend schwierig. Dabei handelt es sich nicht nur moralisch um einen heiklen Aspekt, denn auf die Wettbewerbssituation von Unternehmen kann eine Patentverletzung schwerwiegende Folgen  haben.

Der Streit um das Patent: ein altes Problem

Das Problem ist nicht neu. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass mit dem Aufkommen neuer Technologie und des Patentrechtes, Probleme quasi vorprogrammiert sind. Allgemein gilt zwar Thomas Edison als der Erfinder der Glühbirne, aber einer oberflächlichen Recherche tauchen bereits Namen wie Göbel, Lindsay, und de Moylens auf, um nur einige zu nennen. Letzterer erhielt vermutlich das erste Patent auf eine Glühlampe. Im späten 19. Jahrhundert kam es dann zu dem berühmten Patentstreit zwischen Edison, Swan und Göbel, über die Erfindung der massentauglichen Glühlampe, in der Edison als Sieger hervorging.

Die Gegenwart: Marktvorteil durch Patentverletzung?

Bei den seit Jahren bestehenden Rechtsstreiten um Patente zwischen Apple, Google und Co. geht es hingegen nicht um die Erfinderehre, sondern vielmehr handelt es sich oftmals um gezielt eingesetztes strategisches Kalkül, um die Marktführerposition behalten zu können. So war der Patentstreit zwischen Apple und dem Smartphone-Hersteller Motorola (der damals noch zum Google-Konzern gehörte) ein Versuch, den Vormarsch des Google-Betriebssystems “Android” mit dem Vorwurf zu stoppen, es benutze I-Phone-Funktionen. Dieser Patentstreit wurde im Frühjahr 2014 eingestellt. Andere wie beispielsweise der seit Jahren andauernde Streit zwischen Apple und Samsung, der sich ebenfalls um Smartphones dreht oder der Kampf des Laserspezialisten LPKF, der erst kürzlich einen Sieg gegen Motorola verzeichnen konnte, jedoch vermutlich weltweit weiter gegen Patentverletzungen seines speziellen Laserverfahrens für die Herstellung von Smartphone- und PC-Antennen vorgehen werden muss, stehen allerdings weiterhin offen.

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