Die Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienst Mitarbeiters Edward Snowdon ziehen immer weitere Kreise. Wie durch Papiere jetzt bekannt wurde, schöpft nicht nur der amerikanische Geheimdienst auch die deutschen Internet- und Mobilfunkverbindungen ab. In noch größerem Umfang späht der britische Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) Daten in noch größerem Umfang aus.

Daten sammeln mit der “Operation Tempora”

Über das Glasfaserkabel TAT-14, das 2001 eingeweiht wurde, werden alle Überseekontakte weitergeleitet. Auf deutscher Seite liegt der Knotenpunkt für das Kabel in der ostfriesischen Stadt Emden. Der britische Geheimdienst GCHQ fängt in der Hafenstadt Bude alle übertragenen Daten ab und überprüft sie auf Informationen. Die gesammelten Informationen werden dann in erster Linie mit den USA geteilt. Dass es solche Überprüfungen gibt, ist kein Geheimnis, überraschend ist allerdings das Ausmaß, mit dem in der sogenannten “Operation Tempora” Daten gesammelt werden.

Die Bundesregierung hat nach eigenem Bekunden erst durch die Veröffentlichungen in der Presse von der Ausspähung der deutschen Bürger erfahren. In mehrere Anfragen nahm sie dazu Stellung. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht die Praxis der Briten kritisch und als nicht vereinbar mit deutschem Recht. Sie wolle sich um Aufklärung bemühen und mit dem Briten Gespräche führen. Währenddessen gehen Politiker der CDU und CSU davon aus, dass durch die geübte Praxis keine rechtlichen Verstöße erfolgen.

600 Millionen Telefonate pro Tag

Mit dem Abhörprogramm “Tempora” können nach Meldungen der britischen Presse täglich bis zu 600 Millionen Telefonate erfasst und ausgewertet werden. Was mit den Daten danach geschieht, ist bisher nicht umfassend geklärt. Während die Bundesregierung von den Enthüllungen überrascht wurde, sind offenbar zwei Telcos an dem Ausspähungsprogramm beteiligt. Dabei soll es sich um die Gesellschaften Vodafone und BT handeln. Endgültige Erkenntnisse über deren Beteilung liegen bisher nicht vor.

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